Im Bundestag –
meine Arbeit in Berlin

Wenn nicht bereits am Montagmorgen Termine stattfinden, reise ich meist im Laufe des Vormittags aus Wismar an. Als erstes setze ich mich mit meinen Mitarbeitern in meinem Büro im Paul-Löbe-Haus zusammen, um auf die aktuelle Woche zu blicken.

Welche Termine stehen an? Was sind die Themen im Plenum? Welche Vorbereitungen müssen noch für die laufende Woche getroffen werden? All das sind Fragen und Aspekte, mit denen ich mich zuerst beschäftige. Anschließend schaue ich meine Postmappen durch. Hier finden sich Einladungen zu Veranstaltungen, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, Unterlagen aus den Arbeitsgruppen des Bundestages und vieles mehr.
 Um 15 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Tourismus. Innerhalb des Ausschusses für Tourismus stellt die SPD-Bundestagsfraktion fünf Abgeordnete. In der Sitzung der Arbeitsgruppe besprechen wir die aktuellen Themen des Tourismusausschusses, erörtern die Berichterstattungen (jede/r Abgeordnete/r ist für bestimmte Themen innerhalb eines Fachbereichs der Berichterstatter).

Am Abend trifft sich noch die Landesgruppe Ost, ein Zusammenschluss aller SPD-Bundestagsabgeordneten aus den Neuen Bundesländern und Berlin. Die Zusammenarbeit ermöglicht es uns, eine starke Stimme für den Osten Deutschlands zu sein.

Der Dienstag startet mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen. Innerhalb dieser AG bin ich zuständig für die „familienpolitische Leistungen“ und die Abgabenordnung. Analog zur Sitzung der Arbeitsgruppe Tourismus besprechen wir auch in der Arbeitsgruppe Finanzen die Themen für Ausschuss und Plenardebatte vor. Insgesamt stellt die SPD elf von 37 Mitgliedern im Finanzausschuss. Wenn mein Terminkalender es zulässt, gehe ich am Mittag zum „Seeheimer Mittagstisch“.

Innerhalb der SPD gibt es drei Gruppierungen (Netzwerker, Parlamentarische Linke und der Seeheimer Kreis), wobei ich Mitglied bei der Seeheimern bin. Beim Mittagstisch besprechen wir mit einem externen Gast aktuelle Themen. Die Palette reicht dabei von der Eurokrise, über Außenpolitik, bis hin zu Verkehrspolitik oder anderen Themenbereichen. Am Nachmittag tagt dann die gesamte SPD-Bundestagsfraktion. Zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann und den sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretären beraten wir politische Vorhaben und stimmen uns ab. Die Fraktionssitzungen dauern meist zwei bis drei Stunden, sodass am Abend noch Zeit bleibt, im Büro einige Akten durchzuarbeiten oder einen der vielen parlamentarischen Abenden bei Initiativen, Vereinen oder Verbänden wahrzunehmen.

An diesem Tag treffen sich die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages. Für mich bedeutet dies: Vormittags besuche ich die Sitzung des Wirtschaftsausschuss und am Nachmittag des Ausschusses für Tourismus. Die Ausschüsse sind das Herz des parlamentarischen Betriebs. In ihnen findet die eigentliche Arbeit statt. Es kommt zu Fachberatungen, Abstimmungen und dem Erarbeiten von Gesetzesinitiativen.

Jede/r Abgeordnete/r ist so eine Expertin/ein Experte auf ihrem/seinem Gebiet. Ohne diese Arbeitsteilung wäre die Fülle an Themen nicht zu bewältigen. Kommt es innerhalb der Fraktion zu bestimmten Gesetzesinitiativen oder Anträgen, so sind die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse für die anderen Fraktionsmitglieder stets die ersten Ansprechpartner. Am Mittwochnachmittag startet auch das Plenum. Hier finden zunächst die Befragung der Bundesregierung und anschließend meist eine aktuelle Stunde statt.


Der Donnerstag startet traditionell mit dem Seeheimer Frühstück. 
Generell ist der Donnerstag dem Plenum vorbehalten. Von neun Uhr morgens bis zum späten Abend (manchmal sogar bis nach Mitternacht) werden die unterschiedlichsten Themen im Plenum diskutiert, Gesetze beschlossen und Anträge gestellt. Die ersten Stunden werden meist mit Debatten zu besonders wichtigen Themen geführt. Hier finden Regierungserklärungen o.Ä. statt. Deshalb ist hier auch die Kernzeit des Plenums. Viele Menschen wundern sich, warum das Plenum meist so leer ist. Dies liegt daran, dass die Abgeordneten viele andere wichtige Dinge zu tun haben und sich meist nur zu ihren Kernthemen im Plenum aufhalten. Auch ich nehme an den Donnerstag, neben der Teilnahme an Plenardebatten, viele andere Dinge wahr.

Hierzu zählen allgemeine Bürotätigkeiten, das Schreiben von Reden, die Vorbereitung von Terminen, aber auch Treffen mit Verbänden, der Empfang von Besuchergruppen, Fachgespräche mit anderen Abgeordneten sowie das Einarbeiten in Themen und Vorgänge. Abends finden, wie an den anderen Tagen auch, oft thematische Zusammenkünfte statt. Diese nehme ich gerne wahr, sofern es meine Zeit erlaubt.

Auch am Freitag ist noch einmal Plenum angesagt – in der Regel von 9 bis etwa 14 Uhr. Sofern ich die Zeit dazu habe, schaue ich auch hier bei interessanten Debatten im Plenum vorbei. Ansonsten erledige ich letzte Korrespondenzen, halte noch einmal Rücksprache mit meinem Team und mache mich dann am Nachmittag auf in meinen Wahlkreis.

Meist erwartet mich hier am frühen Abend bereits ein Termin vor Ort, wie z.B. die Sitzung eines SPD-Ortsvereins, eine Veranstaltung oder ein Festakt. Häufig führe ich am Freitagabend auch selbst Veranstaltungen zu verschiedenen Themen durch, um mit Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen.

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bilde ich mit vier weiteren Mitgliedern die Arbeitsgruppe Tourismus. Wir beraten unter touristischen Aspekten die parlamentarischen Initiativen der Fraktionen sowie die Gesetzentwürfe und Berichte, die später im Ausschuss behandelt werden. Außerdem diskutieren wir aktuelle Entwicklungen im Tourismusbereich wozu wir regelmäßig Verbände und Vereine der Branche einladen. Auch stehen wir in engem Kontakt mit den Landesvertretungen, da viele touristisch relevante Themen Landesrecht betreffen. 

Wir sind gleichzeitig die fünf ordentlichen Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Tourismus, der aus insgesamt 18 Mitgliedern besteht. Im Ausschuss werden alle Gesetzentwürfe, Anträge und Berichte beraten, die einen Bezug zum Tourismus haben. Hier wird auch über die Annahme oder Ablehnung der beratenen Dokumente abgestimmt und somit eine Empfehlung für die spätere Abstimmung im Plenum abgegeben. Der Tourismus ist auf Regierungsebene dem Wirtschaftsministerium zugeordnet. Dort ist die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke als Beauftragte der Bundesregierung unter anderem für den Tourismus zuständig. In dieser Funktion erstattet sie regelmäßig Bericht über tourismusrelevante Entwicklungen im Ministerium. Bei komplexen oder umstrittenen Gesetzesberatungen finden im Ausschuss sogenannte Anhörungen statt, zu denen kompetente Wissenschaftler, Verbände oder Juristen eingeladen werden, um deren Einschätzungen für die Meinungsbildung heranzuziehen.

Bild: Die AG-Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion: Wolfgang Hellmich, Frank Junge, Gülistan Yüksel (stellv. Mitglied), Iris Gleicke (Parl. Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium), Uli Grötsch, Gabriele Hiller-Ohm, Stefan Zierke (v.l.n.r.).

Neben dem Ausschuss für Tourismus sitze ich auch im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. Der Wirtschaftsausschuss ist mit insgesamt 49 Mitgliedern (davon 11 aus der SPD-Bundestagsfraktion) einer der größten Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Die Bandbreite der Themen, die im Wirtschaftsausschuss behandelt werden, ist groß - von Technologie-, Industrie- und Mittelstandspolitik bis hin zu Fragen über Außenwirtschaft und globalen Wettbewerb. Im Bereich Energie liegt der Hauptschwerpunkt auf der Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), sowie Themen wie Netzausbau und Energieeffizienz.

Im Deutschen Bundestag bin ich Mitglied folgender Parlamentarischer Gruppen:


Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe
Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe
Parlamentariergruppe Östliches Afrika