
Im Bundestag –
meine Arbeit in Berlin
Im Jahr gibt es insgesamt 22 Sitzungswochen. In diesen Woche halten sich die Bundestagsabgeordneten in Berlin auf. Es finden Ausschusssitzungen, Plenardebatten und weitere inhaltliche Termine statt. Auf dieser Seite können Sie nachlesen, wie meine typische Arbeitswoche in Berlin aussieht.
Ich bin Mitglied im Wirtschaftsausschuss sowie im Ausschuss für Tourismus. Auch darüber können Sie auf dieser Seite mehr erfahren.
Eine typische Sitzungswoche
Meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter unterteilt sich in „Sitzungswochen“ und sitzungsfreie Wochen. In den Sitzungswochen kommen alle 709 Abgeordneten (davon 153 von der SPD) in Berlin zusammen. In sitzungsfreien Wochen werden Termine im Wahlkreis wahrgenommen.Wie sieht meine typische Sitzungswoche aus?
Welche Termine stehen an? Was sind die Themen im Plenum? Welche Vorbereitungen müssen noch für die laufende Woche getroffen werden? All das sind Fragen und Aspekte, mit denen ich mich zuerst beschäftige. Anschließend schaue ich meine Postmappen durch. Hier finden sich Einladungen zu Veranstaltungen, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, Unterlagen aus den Arbeitsgruppen des Bundestages und vieles mehr. Um 15 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Tourismus. Innerhalb des Ausschusses für Tourismus stellt die SPD-Bundestagsfraktion fünf Abgeordnete. In der Sitzung der Arbeitsgruppe besprechen wir die aktuellen Themen des Tourismusausschusses, erörtern die Berichterstattungen (jede/r Abgeordnete/r ist für bestimmte Themen innerhalb eines Fachbereichs der Berichterstatter).
Am Abend trifft sich noch die Landesgruppe Ost, ein Zusammenschluss aller SPD-Bundestagsabgeordneten aus den Neuen Bundesländern und Berlin. Die Zusammenarbeit ermöglicht es uns, eine starke Stimme für den Osten Deutschlands zu sein.
Innerhalb der SPD gibt es drei Gruppierungen (Netzwerker, Parlamentarische Linke und der Seeheimer Kreis), wobei ich Mitglied bei der Seeheimern bin. Beim Mittagstisch besprechen wir mit einem externen Gast aktuelle Themen. Die Palette reicht dabei von der Eurokrise, über Außenpolitik, bis hin zu Verkehrspolitik oder anderen Themenbereichen. Am Nachmittag tagt dann die gesamte SPD-Bundestagsfraktion. Zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann und den sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretären beraten wir politische Vorhaben und stimmen uns ab. Die Fraktionssitzungen dauern meist zwei bis drei Stunden, sodass am Abend noch Zeit bleibt, im Büro einige Akten durchzuarbeiten oder einen der vielen parlamentarischen Abenden bei Initiativen, Vereinen oder Verbänden wahrzunehmen.
Jede/r Abgeordnete/r ist so eine Expertin/ein Experte auf ihrem/seinem Gebiet. Ohne diese Arbeitsteilung wäre die Fülle an Themen nicht zu bewältigen. Kommt es innerhalb der Fraktion zu bestimmten Gesetzesinitiativen oder Anträgen, so sind die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse für die anderen Fraktionsmitglieder stets die ersten Ansprechpartner. Am Mittwochnachmittag startet auch das Plenum. Hier finden zunächst die Befragung der Bundesregierung und anschließend meist eine aktuelle Stunde statt.
Hierzu zählen allgemeine Bürotätigkeiten, das Schreiben von Reden, die Vorbereitung von Terminen, aber auch Treffen mit Verbänden, der Empfang von Besuchergruppen, Fachgespräche mit anderen Abgeordneten sowie das Einarbeiten in Themen und Vorgänge. Abends finden, wie an den anderen Tagen auch, oft thematische Zusammenkünfte statt. Diese nehme ich gerne wahr, sofern es meine Zeit erlaubt.
Meist erwartet mich hier am frühen Abend bereits ein Termin vor Ort, wie z.B. die Sitzung eines SPD-Ortsvereins, eine Veranstaltung oder ein Festakt. Häufig führe ich am Freitagabend auch selbst Veranstaltungen zu verschiedenen Themen durch, um mit Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen.
Die SPD-Bundestagsfraktion
Die Fraktion erfüllt diesen Auftrag dadurch, dass sie nach gründlicher Diskussion in Arbeitsgruppen, Querschnittsgruppen, im Fraktionsvorstand und in der Gesamtfraktion ihre Entscheidungen durch Abstimmung trifft und die so getroffenen Entscheidungen im Bundestag geschlossen vertritt. Die Arbeit einer großen Fraktion wie der SPD-Bundestagsfraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen.
Ausschüsse &
Arbeitsgruppen
»Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab.«
Die ständigen Ausschüsse unterscheiden sich von anderen Gremien des Bundestages und von Vermittlungsausschuss, Gemeinsamem Ausschuss und Untersuchungsausschüssen. Sie sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.
In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden.
Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren.

Wir sind gleichzeitig die fünf ordentlichen Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Tourismus, der aus insgesamt 18 Mitgliedern besteht. Im Ausschuss werden alle Gesetzentwürfe, Anträge und Berichte beraten, die einen Bezug zum Tourismus haben. Hier wird auch über die Annahme oder Ablehnung der beratenen Dokumente abgestimmt und somit eine Empfehlung für die spätere Abstimmung im Plenum abgegeben. Der Tourismus ist auf Regierungsebene dem Wirtschaftsministerium zugeordnet. Dort ist die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke als Beauftragte der Bundesregierung unter anderem für den Tourismus zuständig. In dieser Funktion erstattet sie regelmäßig Bericht über tourismusrelevante Entwicklungen im Ministerium. Bei komplexen oder umstrittenen Gesetzesberatungen finden im Ausschuss sogenannte Anhörungen statt, zu denen kompetente Wissenschaftler, Verbände oder Juristen eingeladen werden, um deren Einschätzungen für die Meinungsbildung heranzuziehen.
Bild: Die AG-Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion: Wolfgang Hellmich, Frank Junge, Gülistan Yüksel (stellv. Mitglied), Iris Gleicke (Parl. Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium), Uli Grötsch, Gabriele Hiller-Ohm, Stefan Zierke (v.l.n.r.).
Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe
Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe
Parlamentariergruppe Östliches Afrika