24. April 2020

Fragen und Antworten zum Coronavirus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Papier mit den wichtigsten Fragen und Antworten zu den Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der Corona-Krise erarbeitet. Hinweis: Die Übersicht wurde nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen. Aufgrund der sich stetig ändernden Situation gibt es keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität. Stand: 24.04.2020 Das Dokument kann […]
22. April 2020

Die wichtigsten Themen der aktuellen Plenarwoche (17. KW)

Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen.  TOP 3: Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht Durch die COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Veranstaltungsverbote mussten lange geplante Musik-, Kultur-, Sport- und sonstigen Freizeitveranstaltungen abgesagt und viele […]
3. April 2020

SPD-Küstengang: Rettung deutscher Werftstandorte

Die SPD-Bundestagsabgeordneten der fünf norddeutschen Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen fordern, dass im Zuge der Rettungsmaßnahmen für den Wirtschaftsstandort Deutschland auch die deutschen Werftstandorte langfristig gesichert werden. Das Papier der SPD-Küstengang kann hier heruntergeladen werden.