14. Dezember 2016

Die wichtigsten Themen der aktuellen Plenarwoche (50. KW)

Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Die verschiedenen Tagesordnungspunkte (TOP) werden jeweils für bis zu 1,5 Stunden debattiert.  TOP 3: Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen Abschließend beraten wir in dieser Woche den Gesetzentwurf zur Neuordnung der […]
2. Dezember 2016

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge erklärt dazu: „In dem heute verabschiedeten […]
1. Dezember 2016

Fördermittelübergabe für St. Marien Forum Wismar

Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar, Thomas Beyer, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge konnten gestern aus den Händen von Bundesbauministerin Barbara Hendricks den Fördermittelbescheid über insgesamt eine Million Euro für das Forum St. Marien in Wismar entgegennehmen. Mit dem Geld soll der Stadtraum rund um die St. Marienkirche neugestaltet und so […]
1. Dezember 2016

Die wichtigsten Themen der aktuellen Plenarwoche (48. KW)

Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Die verschiedenen Tagesordnungspunkte (TOP) werden jeweils für bis zu 1,5 Stunden debattiert.  TOP 3: Teilhabe von Menschen mit Behinderungen stärken Mit dem Bundesteilhabegesetz, das wir diese Woche beschließen, setzen wir eine […]