29. März 2016

Veranstaltungshinweis: Entschlossen gegen Rechtsextremismus, 06.04. Grevesmühlen

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein elementares Anliegen. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen […]
21. März 2016

Beteiligungsverfahren beim Bundesverkehrswegeplan eröffnet

In der vergangenen Woche hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Bundesverkehrswegeplan 2017-2030 vorgestellt. Dieser umfasst verschiedene Projekte aus den Bereichen Wasserstraße, Straße und Schiene mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro. Der Ausbau des Wismarer Hafens mit einer Gesamtinvestition von knapp 80 Millionen Euro wurde dabei vom Bund mit der höchsten […]
17. März 2016

Lösung bei Streit um Ferienwohnungen in Sicht

Expertenanhörung im Bundestagsausschuss für Tourismus unterstreicht Notwendigkeit zur Änderung im Baurecht des Bundes Im Streit um die Zu- bzw. Unzulässigkeit von Ferienwohnungen in Wohngebieten ist eine Lösung in Sicht. Noch in diesem Jahr sind entsprechende Änderungen an der Baunutzungsverordnung geplant, die der Deutsche Bundestag beschließen soll. Diese Änderungen werden unter […]
17. März 2016

Bundesverkehrswegeplan 2030 – Vertiefung der Wismarbucht kommt!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge ist erleichtert und freut sich sehr, dass der Ausbau des Wismarer Hafens in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde. Hierzu erklärt Frank Junge: „Für den Wirtschaftsstandort Wismar und für die gesamte Region besitzt der Seehafen Wismar eine zentrale Rolle. Damit der Seehafen auch in Zukunft wettbewerbsfähig und […]
16. März 2016

Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt – Ortsumgehungen in Sternberg, Plau am See und Parchim kommen!

Ich freue mich, dass die Ortsumgehungen in Sternberg, Plau am See und Parchim im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind. Die hohe Priorisierung der Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 sind ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der […]