24. Februar 2016

Die wichtigsten Themen der aktuellen Plenarwoche (8. KW)

Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Insgesamt stehen diesmal 24 Tagesordnungspunkte (TOP) zur Debatte, für die jeweils bis zu 1,5 Stunden angesetzt sind.  TOP 3: Asylverfahren beschleunigen, leichtere Ausweisung bei Straffälligkeit Mehr Ordnung bei der Aufnahme von Flüchtlingen, […]
17. Februar 2016

TTIP-Diskussion mit Dirk Wiese am 27. Januar: Antworten zu den offenen Fragen

Auf der Diskussionsveranstaltung zum Thema TTIP mit dem zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, gab es viele kritische Fragen zum Thema TTIP. Die meisten konnten direkt vor Ort beantwortet werden. Alle anderen haben wir hier noch einmal aufgeführt. Die Liste der Fragen & Antworten wird laufend fortgeführt und ergänzt. 1. […]
17. Februar 2016

Die wichtigsten Themen der aktuellen Plenarwoche (7. KW)

Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen. Insgesamt stehen diesmal 21 Tagesordnungspunkte (TOP) zur Debatte, für die jeweils bis zu 1,5 Stunden angesetzt sind.  TOP 4: Marktmanipulation auf Finanzmärkten bekämpfen Der Gesetzentwurf der Bundesregierung soll verschiedene europäische Rechtsakte für […]