Aktuelle Meldungen

13. Mai 2020

Die wichtigsten Themen der aktuellen Plenarwoche (20. KW)

TOP 8: Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Bereits im März haben wir im Bundestag mehrere Gesetzte beschlossen, um das Funktionieren des Gesundheitswesens bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sicherzustellen und, um die mit dieser besonderen Situation verbundenen negativen finanziellen Folgewirkungen in der Gesundheitsversorgung abzumildern. […]
24. April 2020

Fragen und Antworten zum Coronavirus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Papier mit den wichtigsten Fragen und Antworten zu den Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der Corona-Krise erarbeitet. Hinweis: Die Übersicht wurde nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen. Aufgrund der sich stetig ändernden Situation gibt es keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität. Stand: 24.04.2020 Das Dokument kann […]
22. April 2020

Die wichtigsten Themen der aktuellen Plenarwoche (17. KW)

Einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum des Bundestages beraten werden, möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen.  TOP 3: Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht Durch die COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Veranstaltungsverbote mussten lange geplante Musik-, Kultur-, Sport- und sonstigen Freizeitveranstaltungen abgesagt und viele […]
3. April 2020

SPD-Küstengang: Rettung deutscher Werftstandorte

Die SPD-Bundestagsabgeordneten der fünf norddeutschen Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen fordern, dass im Zuge der Rettungsmaßnahmen für den Wirtschaftsstandort Deutschland auch die deutschen Werftstandorte langfristig gesichert werden. Das Papier der SPD-Küstengang kann hier heruntergeladen werden.
11. März 2020

Geldsegen für Sport in Wismar

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 3,8 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für einen Sporthallenneubau an der Käthe-Kollwitz-Promenade in Wismar freigegeben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge, der sich auch bereits schon 2017 und 2019 für die Sanierung der Sporthalle an der […]

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