Traditionsschiffe: Zeitaufschub muss endlich für Lösung genutzt werden!

Ausschnitt Reichstagskuppel

Im Zuge der heute beginnenden Hanse Sail in Rostock äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion im Tourismusausschuss zur geplanten Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe und fordert mit Nachdruck eine praktikable Lösung für die Betreiber der Traditionsschiffe:

„Die Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) wird ein halbes Jahr später in Kraft treten, als ursprünglich vorgesehen. Am 30.06.2017, einen Tag vor dem anvisierten Termin, teilte das Ministerium überraschend mit, dass es einen Aufschub bis zum 01.01.2018 geben wird. Ich habe die Sicherheitsverordnung von Anfang an kritisch begleitet und mich regelmäßig mit der Gemeinsamen Kommission für Historische Wasserfahrzeuge (GSHW) und den Traditionsschiffsvereinen vor Ort abgestimmt.

Ich hoffe, dass es Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt endlich ernst meint und er nicht nur wegen der bevorstehenden Bundestagswahl vorgibt, gesprächsbereit zu sein! Der zeitliche Aufschub eröffnet eine letzte Möglichkeit, im Dialog mit den Beteiligten doch noch zu einem tragfähigen Kompromiss zu kommen. Dazu war das CSU-geführte Ministerium bisher im gesamten Prozess nicht wirklich bereit – weder im Vorfeld bei der Erarbeitung des Verordnungsentwurfes, noch nach dessen Veröffentlichung im vorigen Jahr. Ich werte die Verschiebung daher auch als einen Erfolg für alle, die sich von der zum Teil arroganten und herablassenden Behandlung durch das BMVI nicht haben einschüchtern lassen.

Zusammen mit der GSHW und den zahlreichen ehrenamtlich geführten Traditionsschiffsvereinen setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, Zusatzregelungen auf den Weg zu bringen, um die praxisferne und existenzgefährdende Sicherheitsverordnung des Ministeriums abzumildern.

Ich bin überzeugt, dass wir alle weiter öffentlichen Druck ausüben müssen, um die Sicherheitsverordnung endlich doch noch mit Augenmaß umzusetzen. Wir werden nicht locker lassen und weiter dran bleiben!“

Das Bundesverkehrsministerium hatte eine Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe erarbeitet, ohne ausreichend auf die Bedenken und Stellungnahmen der betroffenen Verbände und Experten einzugehen. Von Seiten aller Beteiligten, aber auch von Bundestag und Bundesrat gab und gibt es zahlreiche massive Einwände gegen diese Pläne. In der Verordnung sind Auflagen vorgesehen, die es den zumeist ehrenamtlichen Betreibern historischer Schiffe unmöglich machen, die identitätsstiftende maritime Kultur der Traditionsschifffahrt weiter zu erhalten.