Traditionsschiffe: Zeitaufschub brachte keine Lösung!

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Im Zuge der mutmaßlich kurz bevorstehenden Unterzeichnung der neuen Schiffssicherheitsverordnung durch den kommissarischen Bundesverkehrsminister Christian Schmidt äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion für maritimen Tourismus zur geplanten Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe und fordert mit Nachdruck eine praktikable Lösung für die Betreiber der Traditionsschiffe:

„Ich schließe mich dem Aufruf der Traditionsschiffsverbände an und fordere den Bundesverkehrsminister auf, die Verordnung so lange nicht in Kraft zu setzen, bis sie gemeinsam mit den Verbänden überarbeitet wurde. Das Bundesverkehrsministerium, muss endlich seinen Zusagen nachkommen und tatsächlich mit den betroffenen Verbänden der Traditionsschiffe zusammenzuarbeiten. Ende Juni 2017 hatte das Verkehrsministerium verkündet, das Inkrafttreten der Schiffssicherheitsverordnung auf den 1. Januar 2018 zu verschieben, um den Dialog mit den Traditionsschiffern wieder aufzunehmen. Aber das Bundesministerium verweigert noch immer jeden Dialog. Jetzt scheint sich zu bestätigen, dass Dobrindt seinerzeit den Aufschub nur genutzt hat, um das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Das CSU-geführte Ministerium war im gesamten Prozess nicht bereit – weder im Vorfeld bei der Erarbeitung des Verordnungsentwurfes, noch nach dessen Veröffentlichung im vorigen Jahr – sich auf Kompromisse einzulassen.

Seit langem machen die Traditionsschiffer dem Bundesministerium gegenüber klar, dass die vorgesehenen Sicherheitsvorschriften den Einsatz der Traditionsschiffe massiv einschränken und zum Teil komplett unmöglich machen würden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzte sich daher zusammen mit den zahlreichen ehrenamtlich geführten Traditionsschiffsvereinen und deren Dachverband dafür ein, Zusatzregelungen auf den Weg zu bringen, um die praxisferne und existenzgefährdende Sicherheitsverordnung des Ministeriums abzumildern. Die SPD will die Traditionsschiffe erhalten und das damit verbundene ehrenamtliche Engagement unterstützen. Ich als Vertreter der SPD-Küstengang stand von Anfang an mit den Verbänden in engem Kontakt und setzte mich für deren Interessen ein. In zahlreichen Gesprächen in Berlin und vor Ort haben wir uns taktisch gegenüber dem Bundesverkehrsministerium abgestimmt. Gerade für unsere Region ist dieses maritime Erbe wichtig.“

Das Bundesverkehrsministerium hatte eine Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe erarbeitet, ohne ausreichend auf die Bedenken und Stellungnahmen der betroffenen Verbände und Experten einzugehen. Von Seiten aller Beteiligten, aber auch von Bundestag und Bundesrat gab und gibt es zahlreiche massive Einwände gegen diese Pläne. In der Verordnung sind Auflagen vorgesehen, die es den zumeist ehrenamtlichen Betreibern historischer Schiffe unmöglich machen, die identitätsstiftende maritime Kultur der Traditionsschifffahrt weiter zu erhalten.